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   BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96   

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https://dejure.org/1998,12492
BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96 (https://dejure.org/1998,12492)
BAG, Entscheidung vom 10.06.1998 - 10 AZR 684/96 (https://dejure.org/1998,12492)
BAG, Entscheidung vom 10. Juni 1998 - 10 AZR 684/96 (https://dejure.org/1998,12492)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Berufsfachschule und Fachschule - Gleichstellung einer Qualifikationsmaßnahme auf dem Fachgebiet "Fachschulpädagogik" mit einer für die Eingruppierung erforderlichen "abgeschlossenen pädagogischen Hochschulausbildung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 18.04.1996 - 8 AZR 867/93

    Fristlose Entlassung nach früherem DDR-Recht

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Vielmehr geht das BerRehaG davon aus, daß rechtswidrige Maßnahmen im beruflichen Bereich als solche nicht rückgängig gemacht werden (BAG Urteil vom 18. April 1996 - 8 AZR 867/93 - BAGE 83, 11 = AP Nr. 36 zu Art. 33 Abs. 2 GG).
  • BAG, 25.09.1997 - 6 AZR 75/96

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin in eine Vergütungsgruppe entsprechend

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Die beamtenrechtlichen Vorschriften sehen nämlich für Lehrer, die nicht über die geforderte Ausbildung verfügen, aber dennoch gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrungen besitzen, eine Einstufung in die Besoldungsgruppe A 12 nicht vor (vgl. BAG Urteil vom 25. September 1997 - 6 AZR 75/96 - n.v., zu I 4 b, c der Gründe).
  • BGH, 21.01.1981 - VIII ZR 10/80

    Untersuchungspflicht des Gebrauchtwagenverkäufers; Haftung für Unfallschäden

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Grundsätzlich kann nämlich die Zulassung verspäteten Vorbringens durch das Berufungsgericht nicht mit der Revision angegriffen werden (BAG Urteil vom 31. Oktober 1984 - 4 AZR 604/82 - AP Nr. 3 zu § 42 TVAL II; BGH Urteil vom 21. Januar 1981 - VIII ZR 10/80 - NJW 1981, 928; BGH Urteil vom 26. Februar 1991 - XI ZR 163/90 - NJW 1991, 1896).
  • BAG, 23.01.1997 - 8 AZR 13/96

    Schadensersatz des Arbeitnehmers wegen Abberufung in der ehemaligen DDR

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    (vgl. BAG Urteil vom 23. Januar 1997 - 8 AZR 13/96 - n.v.).
  • BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 97/95

    Eingruppierung einer Erzieherin in der Tätigkeit als Unterstufenlehrerin an einer

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Aus dem Zusatz "ggf. nach näherer Maßgabe von Richtlinien" in § 2 Nr. 3 Satz 2 des ÄnderungsTV Nr. 1 ergibt sich, daß wegen der Unvollständigkeit der für Beamte geltenden Bestimmungen die TdL-Richtlinien diese Regelungen ergänzen oder präzisieren können (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. BAGE 80, 61 = AP Nr. 7 zu § 11 BAT-O, m.w.N.).
  • BAG, 09.11.1994 - 7 AZR 19/94

    Einstellungsanspruch; Berufliche Rehabilitierung

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Das BerRehaG enthält auch keine Restitutionsansprüche, die auf eine vollständige oder teilweise berufliche Rehabilitierung in arbeitsrechtlicher Hinsicht zielen (BAGE 78, 244 = AP Nr. 33 zu Art. 33 Abs. 2 GG).
  • BGH, 26.02.1991 - XI ZR 163/90

    Anfechtung der Zulassung in erster Instanz zurückgewiesener Angriffs- und

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Grundsätzlich kann nämlich die Zulassung verspäteten Vorbringens durch das Berufungsgericht nicht mit der Revision angegriffen werden (BAG Urteil vom 31. Oktober 1984 - 4 AZR 604/82 - AP Nr. 3 zu § 42 TVAL II; BGH Urteil vom 21. Januar 1981 - VIII ZR 10/80 - NJW 1981, 928; BGH Urteil vom 26. Februar 1991 - XI ZR 163/90 - NJW 1991, 1896).
  • BAG, 31.10.1984 - 4 AZR 604/82

    Tarifliches Überbrückungsgeld - Anrechnung von Beamtenpensionen - Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Grundsätzlich kann nämlich die Zulassung verspäteten Vorbringens durch das Berufungsgericht nicht mit der Revision angegriffen werden (BAG Urteil vom 31. Oktober 1984 - 4 AZR 604/82 - AP Nr. 3 zu § 42 TVAL II; BGH Urteil vom 21. Januar 1981 - VIII ZR 10/80 - NJW 1981, 928; BGH Urteil vom 26. Februar 1991 - XI ZR 163/90 - NJW 1991, 1896).
  • LAG Sachsen, 21.06.1996 - 3 Sa 717/95

    Zulässigkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst;

    Auszug aus BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 684/96
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. Juni 1996 - 3 Sa 717/95 - aufgehoben.
  • BAG, 18.08.1999 - 10 AZR 544/98

    Voraussetzungen der Eingruppierung eines Musiklehrers - Vorliegen einer

    Nach der Rechtsprechung des Senats werden von der Ausschlußregelung des § 5 BerRehaG auch auf den Rechtsgedanken des § 242 BGB bzw. § 162 Abs. 1 BGB gestützte Ansprüche erfaßt (BAG Urteil vom 10. Juni 1998 - 10 AZR 684/96 - n.v.).
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